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CSU-Klausur in Banz: Imhof zieht positive Bilanz

"Soziales Profil wurde deutlich geschärft"

22.01.2018
Zusammen mit der Autorin Martina Rosenberg berichtete Hermann Imhof von den alltäglichen Herausforderungen pflegender Angehöriger. Foto: © CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Zusammen mit der Autorin Martina Rosenberg berichtete Hermann Imhof von den alltäglichen Herausforderungen pflegender Angehöriger. Foto: © CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

„Bayern.Heimat.Zukunft“: Unter diesem Motto stand die diesjährige Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion, die vom 15. bis 18. Januar in Kloster Banz stattfand. In der einstimmig verabschiedeten Resolution setzten die Abgeordneten die notwendigen Akzente, damit die Menschen auch in Zukunft gerne in Bayern leben.

Einer der Schwerpunkte des 23-seitigen Papiers ist der Themenbereich "Gesundheit und Pflege". So plant die CSU-Fraktion beispielsweise eine Einführung einer Landarztquote im Rahmen der Zulassung zum Medizinstudium, um so den ländlichen Raum zu stärken und einem Ärztemangel in den ländlichen Gebieten vorzubeugen.

Um herauszufinden, inwieweit die digitale Vernetzung und automatisierte Datenanalyse die medizinische Versorgung verbessern kann, soll in der Region Nürnberg in einem Modellprojekt eine einrichtungsübergreifende elektronische Gesundheitsakte für bayerische Patienten getestet werden.

Eine ganze Reihe von Maßnahmen sind für den Bereich Alten- und Krankenpflege vorgesehen. Um dem Mangel an Pflegekräften abzuhelfen, sollen die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung spürbar verbessert werden. Darüber hinaus schlägt die CSU mehrere Sofortmaßnahmen wie beispielsweise eine Ausbildungsoffensive, Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit sowie die Weiterqualifizierung von Pflegehelfern zu Pflegefachkräften vor.

Zur Unterstützung pflegender Angehöriger sollen Angebote in der Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege weiterentwickelt werden. Der Nürnberger Abgeordnete Hermann Imhof, der auch das Amt des Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung inne hat, appellierte am Mittwoch noch einmal an seine Kolleginnen und Kollegen, ein deutliches Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der pflegenden Angehörigen zu setzen.

Dementsprechend erfreut war Imhof, als der designierte Ministerpräsident Markus Söder bei der Vorstellung seines 10-Punkte-Plans für Bayern auch die Einführung eines Landespflegegelds ankündigte. Imhof hatte bereits seit Längerem für die Einführung einer finanziellen Leistung für berufstätige pflegende Angehörige plädiert, die den Lohn über einen begrenzten Zeitraum teilweise ersetzt. Auch die von Staatsminister Söder in Aussicht gestellte Verdopplung der staatlichen Hospiz- und Palliativplätze in Bayern begrüßt Imhof.

Insgesamt zog Imhof vor allem auch aus sozial- und gesundheitspolitischer Sicht ein sehr positives Fazit der Klausurtagung: "Die CSU-Fraktion hat mit ihren Beschlüssen ein starkes Zeichen für ein menschliches und solidarisches Bayern gesetzt. Das soziale Profil, das seit jeher zum Markenkern der CSU gehört, wurde noch einmal deutlich geschärft."

Die vollständige Resolution
„Bayern.Heimat.Zukunft“ können Sie hier als PDF herunterladen: www.csu-landtag.de/download/

CSU Abgeordnetenbüro Hermann Imhof, MdL

Jakobstraße 46
90402 Nürnberg
Telefon : 0911/241544-28
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E-Mail  : petra.waechter@imhof-mdl.de