Aktive Integration von Flüchtlingen

In den vergangenen Jahren kamen zahlreiche Flüchtlinge und Asylsuchende nach Deutschland. Auch wenn bei weitem nicht alle, die kommen, Aussicht auf ein langfristiges Bleiberecht haben, stellt die Integration dieser großen Zahl von Menschen eine gewaltige Herausforderung dar. Wir dürfen deshalb nichts dem Zufall überlassen.

Der erste Schritt für eine gelingende Integration ist der Spracherwerb. Sprache ist der Schlüssel zu Bildung, Arbeit und Teilhabe. Wer in unser Land kommt, um hier zu leben und über ein Aufenthaltsrecht verfügt, muss zu allererst die deutsche Sprache beherrschen. Deshalb bieten wir in Bayern Sprachkurse an, bei denen sowohl Ehrenamtliche als auch Hauptamtliche lehren. Diese Sprachkurse werden wir im großen Stil weiterführen.

Der Freistaat hat zudem das Sonderprogramm „Zusammenhalt fördern, Integration stärken“ ins Leben gerufen. Das Programm beinhaltet u.a. 1.700 neue Lehrerstellen, 2.693 neue Stellen im Bereich Polizei, Justiz und Verwaltung sowie 28.000 neue staatliche beziehungsweise staatlich geförderte Mietwohnungen binnen vier Jahren. Insgesamt hat dieses in Deutschland einmalige Integrationsprogramm ein Volumen von über 548 Millionen Euro.

Für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive haben wir gemeinsam mit der bayerischen Wirtschaft und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Bayern die Vereinbarung "Integration durch Ausbildung und Arbeit" beschlossen. Über 60.000 Flüchtlinge haben wir schon in Ausbildung, Praktikum oder Arbeit gebracht. Das ist deutschlandweit einmalig und ein toller Erfolg. An dieser Stelle möchte ich betonen, dass wir bei all diesen Bemühungen die einheimischen Erwerbslosen nicht vernachlässigen!

Grundsätzlich gilt: Integration ist keine Einbahnstraße. Deshalb haben wir mit dem Bayerischen Integrationsgesetz unseren Grundsatz des Förderns und Forderns verbindlich festgelegt. Es muss unmissverständlich klar sein: Unsere säkulare Rechts- und Grundwerteordnung steht nicht zur Disposition. Weder die Unterdrückung von Frauen, noch Homophobie oder Antisemitismus werden wir tolerieren. Die Religions- und Meinungsfreiheit muss von allen akzeptiert werden, die bei uns leben wollen. Willkommenskultur darf nicht mit kultureller Selbstaufgabe verwechselt werden. Gerade in einer Gesellschaft, die immer vielfältiger wird, ist es für den sozialen Frieden entscheidend, dass es Regeln gibt, die für alle gelten, und die von allen auch anerkannt werden.

Bayern hat Erfahrung mit der erfolgreichen Integration von Menschen aus anderen Ländern in unsere Gesellschaft. Schon heute haben bei uns 2,4 Millionen Menschen – und damit rund ein Fünftel unserer Bevölkerung – einen Migrationshintergrund. In den Großstädten ist der Anteil der Migranten an der Gesamtbevölkerung deutlich höher als im Landesdurchschnitt. In Nürnberg beispielsweise leben Menschen aus über 170 Nationen.

Diese Zahlen zeigen: Bayern ist ein Land, in dem das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft tägliche Praxis ist und mittlerweile auch rein zahlenmäßig einen hohen Stellenwert hat. Trotzdem gelang die Integration in Bayern besser als in manch anderen Bundesländern: Bayern hat deutschlandweit die höchste Erwerbsquote von Menschen mit Migrationshintergrund. Geringfügige Beschäftigung ist bei Erwerbstätigen mit Migrationshintergrund in Bayern am seltensten; auch leben in Bayern die wenigsten ausländischen Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Die Menschen kommen nach Bayern mit der Hoffnung auf Frieden und bessere Zukunftschancen für sich und ihre Familien. Bayern sind weltweit bekannt für eine nachhaltig erfolgreiche Wirtschaft, einen funktionierenden Arbeitsmarkt und ein politisch stabiles Gemeinwesen. Die große Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, ist leistungsbereit. Sie wollen ihres eigenen Glückes Schmied sein und sich aus eigener Kraft ein gutes Auskommen erarbeiten. Helfen wir ihnen dabei, dieses Ziel zu verwirklichen!

Herzlichst Ihr
Hermann Imhof, MdL

CSU Abgeordnetenbüro Hermann Imhof, MdL

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